Ein Kind hält eine Europafahne in der Hand (Foto: imago/IPON)
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- Europawahl 2019

Am 26. Mai ist es wieder soweit. Dann wird ein neues europäisches Parlament gewählt. Doch was macht das Europaparlament überhaupt genau und welche Auswirkungen haben seine Entscheidungen auf uns Berliner? Diese und andere Fragen klären wir in unserem Europawahl-Check.

Seit 1979 wird alle fünf Jahre das Europaparlament gewählt. Das Parlament als Vertretung der Bevölkerung ist eine von drei wichtigen EU-Institutionen neben der Kommission und dem Rat.

Es stimmt gleichberechtigt mit dem Rat der EU über Gesetzesvorschläge der Kommission und den Haushalt ab. Das Parlament wählt auch den Kommissionspräsidenten.

Die EU-Wahl ist wichtig, weil viele Entscheidungen mittlerweile auf europäischer Ebene getroffen werden, z.B. wenn es um länderübergreifende Themen wie Handelsverträge, Umweltschutz oder Migration geht.

 

Welche Parteien treten an an und warum sind es so viele?

Der Stimmzettel ist im Vergleich zur Bundestagswahl deutlich länger. Es treten mehr Parteien und politische Vereinigungen an als bei einer nationalen Parlamentswahl. Und es gibt keine Sperrklausel im deutschen Europawahlgesetz. Parteien müssen also nicht die 5-Prozent-Hürde überspringen, um ins Parlament einzuziehen. Auch kleinere Parteien haben damit Chancen auf einen Sitz.

Warum kennt man die meisten Politiker/innen nicht?

Bei der Europawahl wird kein spezieller Kandidat gewählt, sondern die Liste einer Partei mit dem Spitzenkandidaten. Es handelt sich um eine geschlossene Liste, die von den Parteien selbst vorab bestimmt worden ist. Die Kandidaten müssen nicht Mitglied des Bundestages sein, entsprechend sind die Namen oft weniger prominent.

Es gibt einige bekannte Persönlichkeiten die kandidieren. Für die SPD tritt als Spitzenkandidatin die aktuelle Justizministerin Katarina Barley an.

Für die CDU und CSU geht Manfred Weber ins Rennen. Er hat auch gute Chancen im Herbst Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker zu werden.

 

Wo spüren wir die EU in Berlin? Wieviel Europa steckt in Berlin?

Berlin ist Europa. Von den 3,7 Millionen Einwohnern stammen immerhin 280.000 aus einem anderen EU-Land. Als Hauptstadt und internationale Metropole finden sich in Berlin jede Menge europäische Spuren.

Einige Beispiele sind die vielen Botschaften oder Einrichtungen wie das italienische Kulturinstitut und das österreichische Kulturforum. Geld der EU steckt unter anderem in Straßenbau, Schulen, Berufsbildungsmaßnahmen oder Quartiersmanagement-Projekten in verschiedenen Berliner Kiezen.