In elf Supermärkten in der Region sind in Bananenkisten versteckte Drogen gefunden worden. Mittlerweile ist klar: Es handelt sich um Kokain. Die Umstände erinnern an große Drogenfunde bei einem Obsthändler aus Brandenburg.
Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann wollte die für Freitag geplante Abstimmung über das neue Klimaschutzgesetz verhindern. Doch sein Eilantrag wurde am Donnerstag vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen.
Wechselhaft, aber: Warm! Bereits am Samstag steigen die Werte auf mehr als 20 Grad. Und noch wichtiger ist: Vorwiegend trocken. Der Freitag allerdings bietet nur eine kleine Aussicht auf die Wärme am Wochenende mit einzelnen örtlichen Regenschauern.
Es wird bunt, feierlich und wie immer auch politisch: Am Dienstag sorgt zunächst Walpurgis für die Fest- und Demo-Einstimmung. Am Mittwoch folgen die 1.-Mai-Proteste mit voraussichtlich vielen Teilnehmern - das MyFest in Kreuzberg fällt erneut aus. Ein Überblick.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.
dpa
US-Gericht hebt Urteil auf
New Yorks Oberster Gerichtshof hat ein Urteil gegen den Ex-Filmproduzenten Harvey Weinstein wegen Verfahrensfehlern aufgehoben. Er war wegen Sexualverbrechen zu 23 Jahren Haft verurteilt worden - und wird wohl im Gefängnis bleiben müssen.
AFP
Aktuelle Stunde zur Spionageaffäre
"Eine Schande für unser Land" - die Worte im Bundestag in Richtung AfD waren deutlich. Nach der Spionageaffäre warfen Ampel und Union der Partei vor, die Sicherheit Deutschlands zu gefährden. Die AfD wies das zurück.
dpa
Zusatz im Strafgesetzbuch
Nach Vorwürfen im Zuge sogenannter Maskendeals gingen Bundestagsabgeordnete straffrei aus. Nun wurde das geltende Recht verschärft. Bei "unzulässiger Interessenwahrnehmung" drohen künftig bis zu drei Jahre Haft.
dpa
Am 15. Juni
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Einführung eines Veteranentags beschlossen. Damit soll jedes Jahr am 15. Juni Anerkennung und Dank für Soldaten zum Ausdruck gebracht werden.
EPA
Veteranentag der Bundeswehr
Soldaten bezahlen ihren Job im schlimmsten Fall mit dem Leben. Daher ist es richtig, sie nun mit dem Veteranentag zu würdigen, kommentiert Markus Sambale. Doch der Tag muss zeitgemäß definiert werden.
dpa
Wehrbericht im Bundestag
Der Bundestag beschäftigt sich heute erneut mit dem Zustand der Bundeswehr. Trotz Zeitenwende und Sondervermögen bleiben zahlreiche Mängel und Baustellen. Wo genau? Ein Überblick.
AP
Veteranentag
In Deutschland wird die Einführung eines Veteranentags diskutiert. Doch wie werden diejenigen, die in der Armee gedient haben, in anderen Ländern geehrt? Ein Blick nach Russland, Israel und Frankreich.
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Deutsche Abwehrsysteme
Seit Russlands Überfall auf die Ukraine steckt Deutschland viele zusätzliche Milliarden in die Bundeswehr. Doch zentrale Projekte dauerten zu lange, kritisieren Experten. Von Tim Diekmann.
AFP
Neue Sorbonne-Rede Macrons
2017 hatte Macron mit seiner Europa-Rede viel Aufsehen erregt. Sieben Jahre später ruft der französische Präsident Europa erneut auf, bei der Verteidigung stärker zu kooperieren. Europa sei sterblich und stehe an einem Wendepunkt.
dpa
Macrons Europa-Rede
In seiner zweiten Europa-Rede vor der Sorbonne fand Frankreichs Präsident Macron scharfe Wort für die aktuelle Lage. So würde Bundeskanzler Scholz niemals reden, oder? Dabei liegen die beiden gar nicht so weit auseinander, meint Julia Borutta.
EPA
Ethikgremium für EU-Parlament
Geschenke, Nebentätigkeiten oder Anschlussjobs: Um für mehr Transparenz zu sorgen, hat das EU-Parlament die Einrichtung eines Ethikgremiums beschlossen. Die Behörde soll auch Untersuchungen einleiten können. Von Paul Vorreiter.
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Nach Medienbericht
Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium interne Bedenken gegen das fristgerechte Atom-Aus unterdrückt haben. Das Ministerium wies die Vorwürfe zurück. Die Union beantragt eine Sondersitzung.
dpa
Bundesverwaltungsgericht
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage von Umweltverbänden gegen die neue Gas-Pipeline zwischen Rügen und Lubmin abgewiesen. Das Projekt sei angesichts der "fortbestehenden Krise der Gasversorgung" gerechtfertigt.
REUTERS
Trump-Fall vor Supreme Court
Dass sich das oberste US-Gericht mit der Immunität von Ex-US-Präsident Trump befasst, könnte eine Verzögerungstaktik sein, sagt der US-Jurist Russell Miller im Interview mit tagesschau.de. Doch der Ausgang des Prozesses sei ungewiss.
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US-Supreme Court zur Immunität
Genießt Donald Trump weitreichende Immunität für seine Zeit als US-Präsident? Könnte er am Ende gar nicht belangt werden wegen versuchter Wahlmanipulation und des Sturms auf das Kapitol? Damit befasst sich heute das Oberste Gericht. Von Nina Barth.
REUTERS
US-Präsidentenwahl 2020
Sie sollen 2020 fälschlicherweise seinen Sieg im Bundesstaat Arizona verkündet haben: 18 Personen, unter ihnen Vertraute des ehemaligen US-Präsidenten Trump, wurden nun wegen Wahlbeeinflussung angeklagt.
AFP
Krieg gegen die Ukraine
Russlands Machthaber Putin plant für Mai einen Staatsbesuch in China - es wäre die erste Auslandsreise seiner neuen Amtszeit. Nach einem Angriff auf die ukrainische Region Tscherkassy wurden mehrere Verletzte gemeldet. Alle Entwicklungen vom Donnerstag zum Nachlesen.
AFP
Krieg in Nahost
Die USA haben mit dem Bau einer Anlegestelle für Hilfsschiffe vor der Küste des Gazastreifens begonnen. Israel will das Projekt sichern. Zuvor hatten palästinensische Extremisten eine Baustelle für ein humanitäres Projekt beschossen.
EPA
US-Studentenproteste wegen Nahost
Protestcamp, Festnahmen, Politikerbesuch: Die Stimmung an der Columbia Universität in New York ist aufgeheizt. Für die Lehre wird die Auseinandersetzung über den Krieg in Gaza immer mehr zum Problem. Von Charlotte Voß.
